EU verhängt Rekordstrafe gegen Onlinemarktplatz AliExpress

Es ist nach X und Temu erst die dritte Strafe gegen ein Unternehmen wegen Verstößen gegen den Digital Services Act (DSA) der Europäischen Union, doch die Rekordsumme lässt aufhorchen: Der chinesische Onlinemarktplatz AliExpress, der zur Alibaba Group gehört, soll 550 Millionen Euro Bußgeld zahlen, wie die EU-Kommission jetzt verkündete.

Das Verfahren wurde nach eineinhalb Jahren abgeschlossen. Dabei hat die Kommission festgestellt, dass AliExpress wesentliche Vorgaben des DSA nicht eingehalten habe, die die Verbraucher in Europa aber auch andere Bereiche wie etwa Markenrechtsinhaber vor unzulässigen Produkten schützen sollen. So habe AliExpress nicht ausreichend Personal vorgehalten, um zu prüfen. Zudem habe der Betreiber keine wirksamen Maßnahmen ergriffen, um gegen das Ausnutzen von Lücken in der Überwachung vorzugehen. Nicht in der EU verkaufsfähige Produkte konnten nicht geprüft werden und trotz Erkennung seien diese teils über Wochen weiterhin bestellbar geblieben. 

Auch die Compliance-Mechanismen für problematische Produkte seien für Händler zu leicht zu umgehen gewesen, unter anderem durch das Einstellen in eigentlich falsche Produktkategorien. Auch im Bereich der Markenrechtsverletzungen habe AliExpress nur unzureichende Maßnahmen ergriffen. Auch sei kein wirksames Sanktionsregime gegen Händler etabliert worden, die sich nicht an die Regeln hielten.

Nach eigenen Angaben nutzt AliExpress auf seinem Marktplatz intensiv Algorithmen, die illegale Produkte erkennen und frühzeitig und umfassend aus dem Verkehr ziehen sollen. Doch die waren für die EU-Kommission offenbar nicht ausreichend, da sie ihre Wirkung verfehlen.

Die 550 Millionen Euro Strafe sind zwar ein Rekord unter dem DSA, sie sind aber zugleich deutlich unterhalb der theoretisch möglichen sechs Prozent des weltweiten Vorjahresumsatzes der Firmengruppe angesiedelt. Dieser lag bei Alibaba bei umgerechnet mehr als 120 Milliarden Euro – also wäre eine Strafe von maximal 7,2 Milliarden Euro möglich gewesen. Wie schon X und Temu zuvor muss AliExpress nun verpflichtend einen Maßnahmenplan vorlegen, wie der Marktplatz die Verstöße dauerhaft beseitigen will.

In einer ersten Reaktion erklärte AliExpress, dass man gegen die Entscheidung Rechtsmittel einlegen werde, da die Höhe der Strafe unverhältnismäßig sei und zudem die Verbesserungen, die das Unternehmen vorgenommen habe, nicht beachtet wurden.